Nachrichten zum Thema Bundespolitik
17.03.2022 in Bundespolitik
Nein zu Putins Krieg. Solidarität mit der Ukraine.
SPD-Chef Lars Klingbeil sieht im russischen Überfall auf die Ukraine eine „Zeitenwende“ für Europa und die internationale Friedensordnung. „Wir haben mit dem Ausbruch des Krieges eine neue sicherheitspolitische Gewissheit, auf die wir reagieren müssen.“
Kritik in Russland an Putins Krieg oder dem Regime insgesamt ist gefährlich. Tausende Menschen wurden dafür in den vergangenen Wochen schon verhaftet. Trotzdem gehen viele weiter auf die Straße – und eine besonders mutige Frau auch ins Fernsehen.
Die Ukraine braucht jetzt Deine Hilfe! Hilfsorganisationen sammeln Spenden für die Menschen im Land. Ein Überblick.
21.09.2021 in Bundespolitik
Sonntags an der Nidda
Jetzt gilt's. Für 12 Euro Mindestlohn, für mehr bezahlbaren Wohnraum, für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, für Olaf Scholz als Bundeskanzler. Dafür gehen wir auf die Straße, dafür führen wir Gespräche mit den Sonntagsspaziergängerinnen und -spaziergängern an der Nidda.
16.09.2021 in Bundespolitik
Endspurt für Armand und Olaf
Zweimal wollen die Sossenheimer Genossinnen und Genossen am kommenden Wochenende das Gespräch mit den Menschen suchen und sie von ihren Kandidaten überzeugen. Samstag, 18. September bauen sie von 10 – 12 Uhr ihren Infostand an der Westerbachstraße, Ecke Carl-Sonnenschein-Siedlung auf, am folgenden Sonntag, 19. September suchen sie zwischen 14 und 16 Uhr das Gespräch an der Nidda, Höhe Am Mittleren Sand. Hier wird es Gelegenheit geben, direkt mit Armand Zorn in Kontakt zu kommen, ihn zu seinen Vorstellungen als zukünftiger Bundestagsabgeordneter zu befragen und mit ihm zu diskutieren.
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Roger Podstatny
SPD im Römer
Arbeitnehmer in der SPD
News
17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de
17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen
16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen
15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen
04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen
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