Nachrichten zum Thema Bundespolitik
17.03.2022 in Bundespolitik
Nein zu Putins Krieg. Solidarität mit der Ukraine.
SPD-Chef Lars Klingbeil sieht im russischen Überfall auf die Ukraine eine „Zeitenwende“ für Europa und die internationale Friedensordnung. „Wir haben mit dem Ausbruch des Krieges eine neue sicherheitspolitische Gewissheit, auf die wir reagieren müssen.“
Kritik in Russland an Putins Krieg oder dem Regime insgesamt ist gefährlich. Tausende Menschen wurden dafür in den vergangenen Wochen schon verhaftet. Trotzdem gehen viele weiter auf die Straße – und eine besonders mutige Frau auch ins Fernsehen.
Die Ukraine braucht jetzt Deine Hilfe! Hilfsorganisationen sammeln Spenden für die Menschen im Land. Ein Überblick.
21.09.2021 in Bundespolitik
Sonntags an der Nidda
Jetzt gilt's. Für 12 Euro Mindestlohn, für mehr bezahlbaren Wohnraum, für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, für Olaf Scholz als Bundeskanzler. Dafür gehen wir auf die Straße, dafür führen wir Gespräche mit den Sonntagsspaziergängerinnen und -spaziergängern an der Nidda.
16.09.2021 in Bundespolitik
Endspurt für Armand und Olaf
Zweimal wollen die Sossenheimer Genossinnen und Genossen am kommenden Wochenende das Gespräch mit den Menschen suchen und sie von ihren Kandidaten überzeugen. Samstag, 18. September bauen sie von 10 – 12 Uhr ihren Infostand an der Westerbachstraße, Ecke Carl-Sonnenschein-Siedlung auf, am folgenden Sonntag, 19. September suchen sie zwischen 14 und 16 Uhr das Gespräch an der Nidda, Höhe Am Mittleren Sand. Hier wird es Gelegenheit geben, direkt mit Armand Zorn in Kontakt zu kommen, ihn zu seinen Vorstellungen als zukünftiger Bundestagsabgeordneter zu befragen und mit ihm zu diskutieren.
Mitglied werden
Roger Podstatny
SPD im Römer
Arbeitnehmer in der SPD
News
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
