29.04.2019 in Presse
Politischer Montag der SPD Sossenheim: Verkehr
Die SPD Sossenheim hat in ihrer Klausurtagung festgelegt, dass sie sich in den nächsten Jahren inhaltlich hauptsächlich mit dem Thema Verkehr in und um Sossenheim beschäftigen will. Um an diesem Thema weiterzuarbeiten, Schwerpunkte und konkrete Handlungsoptionen zu gewinnen treffen wir uns am Montag, 06.05.2019 um 19 Uhr, in der Gaststätte „Hainer Hof“, Schaumburger Str. 23, Frankfurt-Sossenheim. Alle SPD Mitglieder sind herzlich willkommen.
„In diesem Zusammenhang freut es die SPD Sossenheim außerordentlich, dass die Busspur auf der Westerbachstraße zwischen Gaugrafen- und Wilhelm-Fay-Straße nun endlich kommt. Wenn diese Busspur, wie in den Medien berichtet, teil des Luftreinhalteplans wird, kann von einer zügigen Umsetzung ausgegangen werden. Diese von der SPD Sossenheim lang geforderte Verbesserung der Verkehrssituation in der Westerbachstraße nimmt damit endlich vernünftige Formen an! Damit dürfte der vierspurige Ausbau der Westerbachstraße endlich vom Tisch sein. Wir brauchen vernünftige Verkehrskonzepte und keine Rennstrecken,“ erklärt Roger Podstatny, Vorsitzender der SPD Sossenheim.
25.04.2019 in Presse von Roger Podstatny
Ausstieg aus dem Einsatz von Glyphosat
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Roger Podstatny erklärt: „Die Frankfurter SPD fordert den möglichst schnellen Ausstieg aus dem Einsatz von Glyphosat.“
„Die SPD im deutschen Bundestag hat schon 2017 einen nationalen Ausstieg aus der Anwendung von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln gefordert und einen entsprechenden Antrag eingebracht“, so Roger Podstatny weiter. „Die Anwendung von Glyphosat birgt Risiken für das Grundwasser ebenso wie für Pflanzen und Tiere. Seit der Einstufung als wahrscheinlich krebserregend durch die Internationale Agentur für Krebsforschung IARC, einer Forschungseinrichtung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), wird in Expertenkreisen über die Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit gestritten.“
Die Anwendung von Totalherbiziden wie glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel durch Privatpersonen sowie in Haus- und Kleingärten, auf öffentlichen Flächen und innerhalb geschlossener Ortschaften ist sofort zu verbieten. Das bereits im Pflanzenschutzgesetz bestehende grundsätzliche Verbot der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln auf befestigten Flächen (Plätze, Wege und Straßen) sollte konsequent umgesetzt werden, indem die bestehenden Ausnahmemöglichkeiten eingeschränkt werden. Hier ist die Bundesregierung gefordert.
Der von der Umweltdezernentin initiierte „runde Tisch“ zu diesem Thema wird ausdrücklich begrüßt, da er bis zur Regelung auf nationaler Ebene einen Weg für Frankfurt entwickeln kann.
15.04.2019 in Presse
Ostermarsch am 22.4.2019 „Abrüsten statt aufrüsten“
„Die SPD Sossenheim fordert auf am Ostermarsch 2019 teilzunehmen. Wir treffen uns am Ostermontag, den 22.4.2019 um 10:30 am Bahnhof Rödelheim. Wer später dazu kommen will, trifft uns um 12:00 am Bockenheimer Depot,“ erklärt Roger Podstatny, Vorsitzender der SPD Sossenheim. „Wir freuen uns, dass sich Genossinnen und Genossen der SPD Höchst auch beteiligen.“
Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart. Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.
Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik. Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her. Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten. Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden.
Der Flyer für den Aufruf zum Ostermarsch 2019 ist beigefügt.
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Roger Podstatny
SPD im Römer
Arbeitnehmer in der SPD
News
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SPD gratuliert Ursula von der Leyen Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe „nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen“, so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden
10.07.2019 19:29 Unser Plan für gleichwertige Lebensverhältnisse
Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen. „Herkunft darf nicht über die Zukunft entscheiden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht genau dafür: Dass alle Kommunen ihre Kernaufgaben
10.07.2019 18:30 Smart City Modellstandorte ausgewählt
Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. „Viele Kommunen sind heute schon Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Ob Gera, Solingen oder Wolfsburg – Städte und Gemeinden haben sich inzwischen auf den Weg zur Smart City gemacht. Als Bund unterstützen wir mit dem neuen
04.07.2019 16:28 Ohne motivierten Nachwuchs geht es nicht in der Pflege
Noch immer sind Tausende Pflegestellen unbesetzt. Das ist ein Alarmsignal, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, und macht Druck, zügig das geplante Gesetz für bessere Löhne in der Pflege zu beschließen. „13.000 neue Pflegestellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege wurden im Rahmen des Pflegepersonalstärkungsgesetzes finanziert. Dass laut Berichten noch keine Stelle aus dem Sofortprogramm besetzt ist, ist
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