30.08.2012 in Presse von Roger Podstatny
Die Planungsgesellschaft für die Regionaltangente West (RTW) ist bis zum 31. Dezember 2012 befristet. Ihre Aufgabe ist die planerische Vorbereitung dieses wichtigen Infrastrukturprojektes für die Rhein-Main-Region und den Frankfurter Westen. Die SPD-Fraktion im Römer fordert in einem Antrag die Fortsetzung der Planungsgesellschaft über den Stichtag am 31. Dezember hinaus, damit die Planungen zu Ende geführt werden können, um das Projekt zur Umsetzung zu führen. „Wenn die Planungsgesellschaft Ende dieses Jahres zu existieren aufhören würde, wäre das das endgültige Aus für dieses Projekt und ein weiterer Rückschlag für die Entwicklung im Frankfurter Westen“, sagt Roger Podstatny, SPD-Stadtverordneter aus Sossenheim.
29.08.2012 in Presse von Roger Podstatny
Die Hostatoschule, eine Höchster Hauptschule, erfreut sich aufgrund ihrer erfolgreichen Arbeit sehr großer Beliebtheit und hat aufgrund dessen dieses Schuljahr zwei fünfte Klassen eröffnet – ein hessenweit wohl einmaliges Phänomen. „Der Hostatoschule fehlen nun zwei Klassenräume, um bei der zweizügigen Hauptschule alle Kinder angemessen unterzubringen. Wir wollen nun wissen, wie der Magistrat die Schule bei der Raumsuche unterstützen kann“, erläutert der aus dem Frankfurter Westen stammende SPD Stadtverordnete Roger Podstatny die Anfrage, die seine Fraktion zum Thema gestellt hat.
26.08.2012 in Presse von Roger Podstatny
Die SJD – Die Falken Höchst/Frankfurter Westen, die SPD und Arbeiterwohlfahrt veranstalten gemeinsam wieder ihr großes Kinderfest am Sonntag, dem 02.09.2012 ab 15 Uhr im Stadtpark Höchst auf der Wiese neben dem Spielplatz. Das Spielmobil bringt Hüpfburg, Rollenbahn und andere Attraktionen mit.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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